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www.frank-schmitt.info - Frank Schmitt – Ihr Bürgerschaftsabgeordneter für den Wahlkreis Vier

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19. Februar 2015

Foto: Hamburgische Bürgerschaft

Foto: Hamburgische Bürgerschaft

121 Abgeordnete zählt die neue Hamburgische Bürgerschaft, die am 2. März zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammen kommt. Nachdem der Landeswahlleiter das vorläufige amtliche Endergebnis bekannt gegeben hat, stehen nun auch die Namen der neu gewählten Abgeordneten fest, die voraussichtlich über die Landeslisten der Parteien oder über ein Direktmandat aus den Wahlkreisen in das Landesparlament einziehen. Die Mehrheitsverhältnisse sehen demnach folgendermaßen aus: SPD 58 Sitze, CDU 20 Sitze, GRÜNE 15 Sitze, DIE LINKE 11 Sitze, FDP 9 Sitze und AfD 8 Sitze. weiterlesen


17. Februar 2015

2015-Portrait Frank SchmittIch freue mich sehr, dass mir die Bürgerinnen und Bürger aus dem Wahlkreis Vier erneut ihr Vertrauen ausgesprochen haben. Ein großes Dankeschön für Ihre Stimmen! Mit 32.265 Stimmen erzielte ich dabei das beste Wahlergebnis aller Kandidatinnen und Kandidaten im Wahlkreis Vier. Nach 2011 ziehe ich damit zum zweiten Mal in die Hamburgische Bürgerschaft ein. weiterlesen


10. Februar 2015

hamburg-flaggeDer Countdown läuft – und die Spannung steigt: Am kommenden Sonntag, den 15. Februar, findet in Hamburg die Bürgerschaftswahl statt. Rund 1,3 Millionen Hamburgerinnen und Hamburger ab 16 Jahren sind aufgerufen, ein neues Landesparlament zu wählen. Nutzen Sie auf jeden Fall die Chance, mitzuentscheiden, wie Hamburg in den nächsten fünf Jahren regiert wird und wer unseren Wahlkreis in der Hamburgischen Bürgerschaft vertritt. Gehen Sie am Sonntag einfach wählen! Sie können auch einfach im gelben Stimmzettel Ihre 5 Stimmen der Partei Ihrer Wahl und im roten Stimmzettel Ihre 5 Stimmen dem Wahlkreiskandidaten Ihrer Wahl geben. weiterlesen


22. Januar 2015

Foto: Hamburgische Bürgerschaft

Foto: Hamburgische Bürgerschaft

Heute hat die Bürgerschaft auch über den Sachstand in punkto Rekommunalisierung der Energienetze deabttiert. Nach der Über­nahme des Stromnetzes und der verbindlichen Kaufoption für die Fernwärme haben wir durch den zuletzt geschlossenen Vertrag zur Übernahme des Gasnetzes auch hier die Weichen zur Umsetzung des Volkentscheides gestellt. Wir rechnen uns sehr gute Chancen aus, auch im künftigen Konzessionswettbewerb als Siegerin her­vor­zugehen. Uns ging und geht es nicht nur um eine rechtssichere Umsetzung des Volksentscheides, sondern auch um die Arbeitsplatz- und Versorgungssicherheit für die über knapp 500 Beschäftigten im Gasnetzbereich der Hansewerk. Wir haben immer gesagt, dass die Rekommunalisierung nicht zulasten der Beschäftigten gehen darf. Ihren Interessen fühlen wir uns in hohem Maße verpflichtet und werden sie wahren. weiterlesen


21. Januar 2015

Die Zahlen der Wohnungsbaubilanz sind ein außerordentlich gutes Ergebnis für Hamburg. Das schon jetzt im Januar für das letzte Jahr über 6.100 Wohnungen als fertiggestellt gemeldet wurden, lässt sicher darauf schließen, dass wir an die Zahl von 2013 wieder herankommen werden. Im Mai 2014 wurden für das Vorjahr rund 6.400 Fertigstellungen gemeldet. Besonders erfreulich ist die planmäßige Steigerung der Fertigstellungen im sozialen Wohnungsbau. weiterlesen


9. Januar 2015

In meinem regelmäßig erscheinenden Newsletter informiere ich über meine Arbeit im Wahlkreis und in der Bürgerschaft. Mein Newsletter No. 15 steht ab sofort zum Herunterladen bereit. In der aktuellen Ausgabe wird über die Haushaltsberatungen in der Bürgerschaft berichtet und Sie erfahren mehr über die kommenden Verbesserungen der Betreuungsqualität in der Kindertagesbetreuung. Aus dem Wahlkreis berichte ich erneut zum Thema Fluglärm in Lurup – hierzu wird es auch im Januar noch eine öffentliche Veranstaltung geben, sowie der Vergabe der Tronc-Mittel, wovon der SV Lurup für die Anschaffung neuer Tore profitiert und weiteres mehr. weiterlesen


9. Januar 2015

Geld-Foto-Thomas-Adrian.jpgFür die Kinder- und Jugendhilfe sind im Jahr 2013 in Hamburg brutto 926 Mio. Euro aufgewendet worden, das sind fast vier Prozent mehr als im Vorjahr, teilte das Statistikamt Nord mit. Im mittelfristigen Vergleich zu 2008 erhöhten sich die Ausgaben sogar um 36 Prozent. weiterlesen


20. Dezember 2014

Ein arbeitsreiches und abwechslungsreiches Jahr geht zu Ende. Im Hinblick auf Hamburg wird das neue Jahr mit der Bürgerschaftswahl am 15.02.2015 viele neue Herausforderungen und anspruchsvolle Aufgaben mit sich bringen.

Aber bei aller anstehenden Arbeit ist es wichtig ab und an innezuhalten und sich an unserer Stadt und ihrer Vielfalt zu erfreuen.

Ich wünsche eine frohe Weihnachtszeit, schöne Feiertage, einen hoffentlich ruhigen Jahres­ausklang und einen gesunden und guten Start ins Neue Jahr 2015.

Mit herzlichen Grüßen

Frank Schmitt


18. Dezember 2014

PUA Yagmur - AbschlussberichtHeute, am 18. Dezember 2014 – dem ersten Todestag von Yagmur hat der Parlamentarische Untersuchungsausschuss (PUA) „Yagmur – Kinderschutz in Hamburg“ seine Arbeit abgeschlossen. Der Entwurf des Abschlussberichtes wurde einstimmig verabschiedet. weiterlesen


15. Dezember 2014

Foto: Hamburgische Bürgerschaft

Foto: Hamburgische Bürgerschaft

Heute beginnen die Haushaltsberatungen der Hamburgischen Bürgerschaft. Bis einschließlich Mittwoch berät und beschließt die Hamburgische Bürgerschaft über den Doppelhaushalt für die Jahre 2015/2016. Nach intensiven Beratungen in den Fachausschüssen werden die Einzelpläne für die verschiedenen Behörden und Fachbereiche nun im Plenum debattiert. Im Zentrum der Haushaltspolitik des SPD-geführten Senats und der SPD-Mehrheitsfraktion in der Bürgerschaft stehen eine verlässliche Finanzpolitik, die Einhaltung der Schuldenbremse und wichtige Investitionen in die Zukunft Hamburgs. weiterlesen


13. Dezember 2014

2014-12-11 BüDi OsdorfZum Bürgerdialog letzten Donnerstag war der gemütliche Raum des AWO-Seniorentreffs Osdorf im orangenen Pavillon des Bürgerhauses Bornheide bis auf den letzten Platz gefüllt. Als weiterer Gast kam Claudius von Rüden dazu, Vorsitzender der SPD Osdorf, der neben mir im Wahlkreis Vier für die Bürgerschaft kandidiert. weiterlesen


11. Dezember 2014

kita-190001_photo_jpg_m_clipdealer.deAuf Vermittlung der SPD-Fraktion haben in den letzten Wochen Gespräche mit den Kita-Trägern und Verbänden über Möglich­keiten der Qualitätsverbesserung in Krippe und Kita stattgefunden. Diese mündeten gestern im gemeinsamen Beschluss einer Eckpunktevereinbarung der Vertrags­kommission Kindertages­betreuung, in der sowohl die Sozialbehörde als auch die Träger und Verbände vertreten sind. In dieser Eckpunktevereinbarung bekennen sich beide Seiten, Behörde und Träger/Verbände, zu dem Ziel, in den zehn Jahren schrittweise eine Verbesserung der Fachkraft-/Kind-Relation im Krippenbereich auf 1 : 4 sowie eine Verbesserung der Fachkraft-/Kind-Relation im Elementarbereich auf 1 : 10 zu erreichen. weiterlesen


5. Dezember 2014

Sitzungssaal_151Der Verfassungs- und Bezirksausschuss hat sich in seiner Sitzung am 4. Dezember 2014 mit den Vorbereitungen der Bürgerschafts­wahl am 15. Februar 2015 befasst und sich durch den Landeswahlleiter über den Sachstand informieren lassen. Neben dem Stimmzettelformat und dem genauen Inhalt der Wahlbenachrichtigungen, die auch Musterstimmzettel und eine einfach zu verstehende Erläuterung zum Wählen enthalten wurde auch auf die Möglichkeit hingewiesen, bereits seit dem 1. Dezember Briefwahl beantragen zu können. weiterlesen


2. Dezember 2014

Banner aus der Wahlmotivationskampagne zu den Wahlen der Bezirksversammlungen und zur Europawahl 2014. Diese Kampagne soll zur Bürgerschaftswahl 2015 fortgesetzt werden.

Banner aus der Wahlmotivationskampagne zu den Wahlen der Bezirksversammlungen und zur Europawahl 2014. Diese Kampagne soll zur Bürgerschaftswahl 2015 fortgesetzt werden.

Die Bürgerschaft hat vor dem Hintergrund, dass bei der Bürgerschaftswahl am 15. Februar 2015 nach der Reform des Wahlrechts die 16- und 17-jährigen das erste Mal die Bürgerschaft mitwählen dürfen eine Wahlmotivationskampagne beschlossen, bei der die jungen Hamburgerinnen und Hamburger im Zentrum der Aufmerksamkeit stehen sollen. Deshalb wird es besondere Angebote für Schulen geben. So zum Beispiel ist die Juniorwahl. weiterlesen


1. Dezember 2014

BriefwahlFür die Bürgerschaftswahl am 15. Februar 2015 steht bereits seit dem 1. Dezember 2014 ein neues Internetformular zur Verfügung. Damit können Hamburgs Wählerinnen und Wähler jetzt schon Briefwahl beantragen, ohne den Erhalt der Wahlbenachrichtigung abwarten zu müssen. Die Briefwahlunterlagen werden ab dem 5. Januar 2014 verschickt. Das Antragsformular ist im Internet bis zum 10. Februar 2015 erreichbar unter der Adresse: www.hamburg.de/briefwahl