» SPD fordert kurzfristig eine Million für Stadtteilkulturhäuser. Damit könnte das Böv 38 weiterarbeiten wir bisher!

Meine Fraktion wird in den Haushaltsverhandlungen beantragen, dass die Bürgerschaft kurzfristig eine Million Euro für den laufenden Betrieb der Stadtteilkulturhäuser bereitstellt. Diese Summe würde auf die sieben Bezirke verteilt werden, Altona erhält entsprechend seiner Einwohnerzahl gut 140 000 Euro. Über die Vergabe der Altonaer Mittel entscheidet das Bezirksamt Altona in Abstimmung mit der Bezirksversammlung.

Ich erwarte vom Bezirk, dass er mit dem Geld in erster Linie das Böv 38 in Lurup unterstützt, damit das Stadtteilkulturhaus am Böverstland seine wertvolle Arbeit für die Menschen in Lurup auch im kommenden Jahr wie gewohnt aufrecht erhalten kann.

Die aktuellen Einsparungen der Bundesregierung aus CDU/CSU und FDP im Bereich der Arbeitsmarkt- und Stadtentwicklungspolitik wirken sich fatal auf das Böv 38 aus. Trotz aller Anstrengungen des Senats, die Folgen der Kürzungen abzufedern, besteht die Gefahr, ist das Böv 38, dass für das soziale Gefüge in Lurup enorm wichtig ist, finanziell in Schieflage geraten. Deshalb haben wir in der SPD-Fraktion beschlossen, mit dieser Million eine Art Feuerwehrfond einzurichten, damit die Stadtteileinrichtungen kurzfristig auf solide, eigenständige finanzielle Füße gestellt werden können.

Bis Ende 2012 soll dieser Überbrückungsfond befristet sein. Es muss klar sein, dass es sich um eine einmalige Überbrückungshilfe handelt, und nicht um eine Dauerfinanzierung. Das Ziel muss sein, den durch die Überbrückung gesicherten Zeitraum zu nutzen, um für das Böv 38 eine nachhaltig tragfähige Finanzierungsstruktur zu erarbeiten. Schon bei der Sommertour, bei der ich mit unserem Fraktionsvorsitzenden Andreas Dressel und Anne Krischok auch das Böv 38 besucht habe, wurde die Notwendigkeit deutlich, dass das Stadtteilkulturzentrum in Lurup dringend eine solide Finanzierung für 2012 braucht. Leider ist es bislang nicht gelungen, für das Böv 38 eine auskömmliche Regelfinanzierung im Rahmen der Verstetigung vom Rahmenprogramm integrierte Stadtteilentwicklung RISE zu installieren. Das muss jetzt das Ziel aller sein, denen der Erhalt des Böv 38 am Herzen liegt. Gerade die ehemaligen CDU-Senate haben es versäumt, dafür zu sorgen. Stattdessen haben sie den Betrieb des Böv 38 jahrelang mit Arbeitsgelegenheiten aufrechterhalten. Anstatt die eigenen Versäumnisse dem SPD-Senat in die Schuhe zu schieben, täte die CDU gut daran, sich bei ihren Parteifreunden im Bund dafür stark zu machen, dass Gleiches nicht auch mit Mittel der sozialen Stadt passiert. Auch diese Gelder, von denen viele nach Lurup fließen, sind Teil der RISE-Mittel.

Das Stadtteilhaus Böv 38 ist wichtig für Lurup und ich werde mich weiterhin mit all meinen Mitteln für seinen dauerhaften Erhalt einsetzen.