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Drucksachen

Alle Vorlagen für die Bürgerschaft werden gedruckt und an die Abgeordneten, die Fraktionen, den Senat, die Presse sowie an weitere Stellen verteilt oder elektronisch übermittelt. Jede Drucksache erhält eine Nummer, welche sich aus der Nummer der Wahlperiode und einer fortlaufenden Nummer zusammensetzt. Mit Konstituierung der Bürgerschaft im März 2015 hat die 21. Wahlperiode begonnen, weshalb die Nummern aller Drucksachen aus der aktuellen Legislaturperiode mit 21/…. beginnen.

Zum Beginn der 21. Legislaturperiode der Hamburgischen Bürgerschaft habe ich in meinem Büro auf eine weitestgehend papierlose Organisation der Drucksachen umgestellt. In der 20. Wahlperiode habe ich noch mit der Papierform der Drucksachen gearbeitet. Der Stapel der Drucksachen aus der 21. Wahlperiode ist größer als ich. Das macht deutlich: Im Laufe der vier Jahre der 20. Legislaturperiode war die Bürgerschaft ganz schön fleißig. 14.672 Drucksachen wurden produziert, darunter Ausschussberichte, Große und Kleine Anfragen von Fraktion und Abgeordneten, Gesetzesentwürfe und Ersuchen an den Senat.

Frank Schmitt und die Drucksachen der 20. Wahlperiode

Frank Schmitt und die Drucksachen der 20. Wahlperiode

Parlamentsdatenbank

Die Parlamentsdatenbank ist das Informationssystem der Hamburgischen Bürgerschaft. Sie dokumentiert die öffentlich zugängliche Arbeit der Abgeordneten und des Parlaments und enthält alle Parlamentsmaterialien (Drucksachen, Plenarprotokolle) und parlamentarischen Vorgänge seit Beginn der 16. Wahlperiode (08.10.1997).

In der Parlamentsdatenbank können Sie direkt nach Ihrer individuellen Fragestellung recherchieren und sich die gefundenen Dokumente und Informationen zum parlamentarischen Ablauf am Bildschirm aufrufen, ansehen, speichern und ausdrucken.

Sie finden die Parlamentsdatenbank unter https://www.buergerschaft-hh.de/parldok/.

ParlDok-neu

Anträge

Die Abgeordneten können auf Gesetzgebung und Politik vor allem durch Anträge einwirken. Anträge sind Initiativen von mindestens fünf Abgeordneten zu einem bestimmten Thema. Sie sind bei der Bürgerschaftspräsidentin schriftlich einzureichen und werden auf die Tagesordnung der Bürgerschaft gesetzt. Anträge können mit oder ohne Aussprache im Plenum angenommen, abgelehnt, für erledigt erklärt oder an Ausschüsse überwiesen werden. Mit Anträgen können unter anderem Aufträge und Ersuchen an den Senat gerichtet werden. So kann dieser beispielsweise aufgefordert werden, dem Parlament über bestimmte Ereignisse oder Politikbereiche zu berichten oder einen Gesetzentwurf zur Regelung bestimmter Sachverhalte vorzulegen.

Schriftliche Kleine Anfragen (SKA)

Die Mitglieder der Bürgerschaft sind berechtigt, zu öffentlichen Angelegenheiten Kleine Anfragen an den Senat zu richten. Die Anfragen müssen schriftlich bei der Bürgerschaftskanzlei eingereicht werden. Sie werden unverzüglich dem Senat übermittelt und sind binnen acht Tagen von dort schriftlich zu beantworten. Frage und Antwort werden als Drucksache veröffentlicht. Sie werden nicht auf die Tagesordnung der Bürgerschaft gesetzt und somit nicht beraten.

Große Anfragen

Die Fraktionen haben die Möglichkeit, zu wichtigen politischen Themen Große Anfragen an den Senat zu richten. Die Anfragen müssen schriftlich bei der Bürgerschaftskanzlei eingereicht werden. Sie werden unverzüglich dem Senat übermittelt und sind binnen vier Wochen von dort schriftlich zu beantworten. Frage und Antwort werden als Drucksache veröffentlicht. Große Anfragen werden mit der Antwort des Senats auf die Tagesordnung der Bürgerschaft gesetzt. Sie können beraten werden, und sie können an Ausschüsse überwiesen werden. Zum Gegenstand einer Großen Anfrage können Anträge gestellt werden.