DOWNLOAD

Presssemitteilung von Frank Schmitt

26.03.2015

Parlamentarische Arbeit der neu gewählten Bürgerschaft nimmt Fahrt auf

Frank Schmitt (SPD) vorläufig in zwei Ausschüssen tätig
Ausschusssitzungen und Plenarsitzung der Hamburgischen Bürgerschaft: Die parlamentarische Arbeit in der neuen Wahlperiode nimmt Fahrt auf. Nach der konstituierenden Sitzung der Bürgerschaft Anfang März haben mittlerweile auch die von der Verfassung vorgeschrieben Ausschüsse ihre Arbeit aufgenommen. Frank Schmitt ist sowohl Mitglied im Ausschuss für Verfassung, Geschäftsordnung und Wahlprüfung als auch im Eingabenausschuss. Den Eingabenausschuss leitet vorübergehend seine SPD-Wahlkreiskollegin Anne Krischok als Vorsitzende. Über die endgültige Besetzung der Ausschüsse wird erst entschieden, wenn die Bürgerschaft alle Ausschüsse eingesetzt hat. Dies erfolgt nachdem der neue Senat gewählt ist und damit auch die Behördenzuschnitte klar sind. Im Moment verhandeln SPD und Grüne mit dem Ziel eine gemeinsame Koalition zu bilden. Bereits auf der nächsten Bürgerschaftssitzung am 15. April könnte dann Olaf Scholz erneut zum Ersten Bürgermeister gewählt und der neue, dann rot-grüne Senat von der Bürgerschaft bestätigt werden. Wenn Sie sich für die Arbeit Ihres Wahlkreisabgeordneten in der Hamburgischen Bürgerschaft interessieren, eine Bürgerschaftssitzung besuchen oder an einer der kommenden regelmäßig kostenfreien Rathausführungen teilnehmen möchten, nehmen Sie gerne Kontakt mit dem SPD-Abgeordnetenbüro von Frank Schmitt in der Luruper Hauptstraße 274 auf. Telefonisch erreichen Sie das Büro unter 040 876 004 66 und per E-Mail unter abgeordnetenbuero@frank-schmitt.info.


Presssemitteilung von Frank Schmitt: Parlamentarische Arbeit der neu gewählten Bürgerschaft nimmt Fahrt auf | pdf | 36 KB