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Presssemitteilung von Frank Schmitt

25.01.2016

Breite Bürgerbeteiligung bei U5-Planung

Frank Schmitt (SPD) erfreut über Einbeziehung der Anwohner
Bürgerbeteiligung wird beim U-Bahn-Ausbau groß geschrieben. Das bekräftigten die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen in einem gemeinsamen Antrag, den die Bürgerschaft letzte Woche verabschiedete. Demnach sollen die Beteiligungsprozesse für die verschiedenen Abschnitte der neu zu bauenden U-Bahnlinie U5 über die gesetzlichen Vorgaben hinausgehen und möglichst frühzeitig beginnen. „Bürgerbeteiligung ist gerade bei Infrastrukturprojekten sehr wichtig, denn diese betreffen das unmittelbare Lebensumfeld der Anwohner“, unterstreicht Frank Schmitt, Mitglied im Verkehrsausschuss. „Dabei können die Planer wertvolle Anregungen von den Anwohnern bekommen, die die örtlichen Begebenheiten sehr gut kennen.“ Über die genaue Form der Beteiligungsverfahren soll im Einzelfall entschieden und dabei jeweils so frühzeitig begonnen werden, dass die Ideen, Wünsche und Bedenken der Bürgerinnen und Bürger aufgegriffen und soweit möglich in die Planungen eingearbeitet werden können. Verantwortlich für die Organisation des Beteiligungsprozesses ist der Vorhabenträger; für die U-Bahn wäre das die Hamburger Hochbahn. Bei der Diskussion um die Ausgestaltung müssen die Planer jedoch stets auch die Machbarkeit und Wirtschaftlichkeit im Blick behalten, um die Finanzierung beispielweise über Bundesmittel sicherzustellen. Für die westliche Teilstrecke nach Lurup und Osdorf steht nun zunächst noch die Entscheidung über den Variantenvergleich zwischen U- und S-Bahn an. Diese soll noch in diesem Jahr getroffen werden. Anschließend daran erfolgt dann eine Machbarkeitsstudie, die nicht nur die wirtschaftliche, sondern auch die verkehrliche, betriebliche und technische Machbarkeit aufzeigt und die Grundlage für eine formale Sicherung der Trassen im Flächennutzungsplan schafft. Über die Ergebnisse der Machbarkeitsuntersuchung wird der Senat die Bürgerschaft dann voraussichtlich 2017 unterrichten und um Zustimmung zur Aufnahme der Vorentwurfs-, Entwurfs- und Genehmigungsplanung für die verschiedenen Teilabschnitte bitten. „Bereits im Koalitionsvertrag haben wir eine breite Bürgerbeteiligung bei diesem großen Projekt vereinbart. Zudem soll mit den Planungen und in der Folge mit den Bauarbeiten möglichst an beiden Enden parallel begonnen werden“, hebt der SPD-Wahlkreisabgeordnete Frank Schmitt hervor. „Die Luruper und Osdorfer warten schon lange auf eine Schienenanbindung. Die Planung muss nun auch für den Westen möglichst zügig vorangehen – dafür werde ich mich auch weiterhin einsetzen.“

Anlage: Antrag (Drs. 21/2923)


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