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Pressemitteilung von Frank Schmitt

18.06.2018

Frank Schmitt (SPD) freut sich über die Ergebnisse der Haushaltsberatung des Senats



Frank Schmitt: „Klares Bekenntnis zu den Bezirken und insbesondere auch zur Offenen Kinder- und Jugendarbeit!“

In der vergangenen Woche hat der Senat der Freien und Hansestadt Hamburg den Haushaltsplan-Entwurf für die Jahre 2019 und 2020 beschlossen. Der Senat hat in seinem Haushaltsplan-Entwurf 2019/2020 auch eine deutliche Steigerung der Rahmenzuweisungen für die Kinder- und Jugendarbeit an die Bezirke im Umfang von insgesamt 2,2 Millionen Euro pro Jahr vorgesehen. Davon sind rund 500.000 Euro für Tarifsteigerungen vorgesehen und rund eine Million Euro pro Jahr als Aufstockung für die Offene Kinder- und Jugendarbeit. „Das ist eine deutliche Steigerung und ein deutliches Bekenntnis zur Offenen Kinder- und Jugendarbeit sowie ein deutliches Zeichen dafür, dass wir unser Wort halten und die Bezirke in ihrer Arbeit weiter stärken wollen“, sagt Frank Schmitt.

Dazu Oliver Schmidt, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion in der Bezirksversammlung Altona und jugendhilfepolitischer Sprecher: „Angesichts der sich verändernden und wachsenden Aufgaben in der Offenen Kinder- und Jugendarbeit ist die Verstärkung der Rahmenzuweisungen ein guter Schritt in Richtung Weiterentwicklung der bezirklichen Jugendhilfeangebote. Das schafft finanzielle Sicherheit für bewährte Angebote und lässt Raum für neue Ideen. Die Sozialbehörde hat mit den zusätzlichen Mitteln den Erhalt aller Einrichtungen und Angebote der Offene Kinder- und Jugendarbeit gesichert und damit Wort gehalten.“

Bereits von der Bürgerschaft beschlossen wurde ein Antrag der Fraktionen von SPD und Grüne, im Zuge dessen die Zuwendungen für die Jugendverbandsarbeit mit dem Haushaltsplan-Entwurf 2019/2020 um 200.000 Euro pro Jahr erhöht werden sollen. Seit 2011 ist die Jugendverbandsarbeit in Hamburg von der Haushaltskonsolidierung ausgenommen. Die Förderung der Jugendverbände beläuft sich im Haushaltsplan 2017/2018 auf rund drei Millionen Euro jährlich. Die Situation der in der Zahl gewachsenen anerkannten Jugendverbände ist in den vergangenen Jahren geprägt von einer zunehmenden Zahl von Kindern und Jugendlichen und gleichzeitig einem inhaltlichen Aufgabenzuwachs, wie beispielsweise der Integration einkommensschwacher Kinder und Jugendlicher. Daher sind die Anträge der Jugendverbände mittlerweile regelhaft höher als der zur Verfügung stehende Haushaltsansatz. „Umso notwendiger ist es, den Jugendverbänden künftig 200.000 Euro mehr pro Jahr zur Verfügung zu stellen“, sagt Frank Schmitt.



Außerdem wird auch der Quartiersfonds aufgestockt, damit die soziale Infrastruktur in den Bezirken gestärkt werden kann. Damit können auch die 2017 mit Sondermitteln geschaffenen Integrationsangebote mit Hilfe des finanziell aufgestockten Quartiersfonds fortgeführt werden.Die Bürgerschaft wird den Haushaltsplan-Entwurf im Herbst beraten und sicherlich um eigene Schwerpunkte ergänzen. Als Fachsprecher für Bezirke und Familienpolitiker freut sich Frank Schmitt insbesondere darüber, dass mit dem Haushaltsplan-Entwurf die Bezirke gestärkt werden: „Der Senat stellt mit dem Doppelhaushalt 2019/20 sicher, dass die Bezirke angemessen ausgestattet und damit im Hinblick auf die aktuellen gesellschaftlichen Herausforderungen handlungsfähig sind. Dazu tragen auch die Aufstockung der Mittel für den Quartiersfonds sowie für die Jugend- und Seniorenarbeit bei“, zeigt sich Frank Schmitt sehr zufrieden.


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