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Pressemitteilung von Frank Schmitt

06.05.2019

Am 26. Mai wird gewählt

Wahlbenachrichtigungskarte sollte inzwischen im Briefkasten sein

Mittlerweile ist es auch im Stadtbild durch zahlreiche Plakate und Infostände der unterschiedlichen Parteien sowie der Bewerberinnen und Bewerber um ein Mandat ersichtlich und im Radio sind die Werbespots der Parteien für die Europawahl zu hören: Am 26. Mai finden die Wahlen zu den Hamburger Bezirksversammlungen und zum Europäischen Parlament statt. Mittlerweile müssten die Wählerinnen und Wähler auch die Wahlbenachrichtigungen im Briefkasten vorgefunden haben.

Alle Personen, die als wahlberechtigt im Wahlberechtigtenverzeichnis stehen, sollten inzwischen eine Wahlbenachrichtigung erhalten haben. Die Wahlbenachrichtigungen enthalten im unteren Abschnitt die Wahlbenachrichtigungskarte, die mit ins Wahllokal mitgenommen werden soll. Der Wahlbenachrichtigung liegen außerdem Musterstimmzettel bei. Grund für die Versendung des Musterstimmzettel-Hefts für die Bezirksversammlungswahl ist das stark personalisierte Bezirksversammlungswahlrecht mit fünf Stimmen für den Bezirkslisten-Stimmzettel und fünf Stimmen für den Wahlkreislisten-Stimmzettel. Jede Partei beziehungsweise Wählervereinigung kann bis zu 60 Kandidierende für ihre Bezirksliste aufstellen und je nach Größe des Wahlkreises bis zu sechs beziehungsweise zehn Kandidierende für die jeweilige Wahlkreisliste. Deshalb werden mehrseitige Stimmzettel verwendet. Die Wahlberechtigten sollen die Gelegenheit erhalten, sich nicht erst in der Wahlkabine mit dem Stimmzettel und den Kandidierenden zu befassen. Das Musterstimmzettel-Heft ist eine Besonderheit Hamburgs. Wer bis jetzt noch keine Wahlbenachrichtigung erhalten hat, sich aber für wahlberechtigt hält sollte sich mit seiner bezirklichen Wahldienststelle in Verbindung setzen.

Der Bürgerschaftsabgeordnete für den Hamburger Westen Frank Schmitt, der auch Mitglied im Verfassungsausschuss der Bürgerschaft ist, weist darauf hin, dass auch ohne Angabe von Gründen per Briefwahl gewählt werden kann: „Die Unterlagen dazu können ganz einfach per Post, Fax oder E-Mail beantragt werden. Die Briefwahlunterlagen werden dann nach Hause zugeschickt. Eine weitere Möglichkeit stellt der Besuch der bezirklichen Wahldienststelle dar. Hier kann der Antrag auf Briefwahl persönlich gestellt und sogar gleich vor Ort in einer Wahlkabine per Brief gewählt werden.“

Eine Altonaer Wahldienststelle befindet sich im Born Center in der Bornheide 47a, 22549 Hamburg, Telefon (040) 42811-5411. Diese ist montags bis donnerstags zwischen 8 und 16 Uhr sowie freitags von 8 bis 14 Uhr geöffnet. Am Freitag vor dem Wahltag, 24. Mai, ist sie sogar bis 18 Uhr geöffnet. Neben der Wahldienststelle im Born Center gibt es eine weitere Wahldienststelle im Altonaer Rathaus, Platz der Republik 1, 22765 Hamburg, Telefon (040) 42811-3123. Per E-Mail ist die Wahldienststelle unter briefwahl@altona.hamburg.de zu erreichen.


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